Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Verkauf von Leads gemäß §34d GewO
und Nutzung der browsergestützten Online-Anwendung „Kontaktpilot“
PilotCapital GmbH, Bahnhofstraße 3, 21224 Buchholz
(Stand: 10.04.2025)
Vertragsgegenstand und Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Verträge der PilotCapital GmbH im Bereich
des Verkaufs von Leads gemäß §34d GewO an Unternehmen, Kaufleute und sonstige gewerbliche Abnehmer mit einer
Erlaubnis gemäß §34d GewO.
Der Anbieter wird nachfolgend PilotCapital GmbH genannt. Der Nutzer wird nachfolgend Kunde genannt.
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§ 1 Stellung des Kunden
Der Kunde ist selbstständiger Versicherungsmakler gem. §34d GewO. In selbstständiger Tätigkeit ist dieser
verpflichtet, eigenständig seine gewerberechtliche Erlaubnis zu sichern und seinen sonstigen gesetzlichen
Verpflichtungen eigenverantwortlich nachzukommen. Insbesondere ist der Kunde zur ununterbrochenen
Aufrechterhaltung einer eigenständigen Vermögensschadenhaftpflichtversicherung für die Tätigkeit nach §34d GewO
verpflichtet, solange er Leads nach §34d GewO über PilotCapital GmbH erwirbt und aktiv beratend tätig ist. Der
Kunde ist verpflichtet, den drohenden Verlust seiner Erlaubnis und den drohenden Verlust seines
Deckungsanspruches aus der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung unverzüglich der PilotCapital GmbH
anzuzeigen.
§ 2 Anwendungsbereich und Geltung
(1) Diese AGB gelten ausschließlich für alle Dienstleistungen der PilotCapital GmbH, die im Rahmen der Tätigkeit als
Versicherungsmakler gemäß §34d GewO erbracht werden. Umsatzsteuerpflichtige Tätigkeiten, die nicht unter die
Befreiung nach §4 Nr. 11 UStG fallen, sind ausdrücklich nicht Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Diese AGB gelten gegenüber Unternehmen, Kaufleuten und sonstigen gewerblichen Kunden mit einer Erlaubnis
gemäß §34d GewO.
(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn die PilotCapital
GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 3 Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss
(1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung, Vermittlung und der Verkauf von Leads aus der Versicherungsbranche,
insbesondere im Bereich §34d GewO.
(2) Verbindliche Käufe kommen zustande:
• durch Start einer Lead-Kampagne durch den Kunden,
• durch Kauf eines Leads über die Leadbörse,
• oder durch individuelle schriftliche Vereinbarungen.
(3) Die Leads werden ausschließlich an Versicherungsmakler gem. §34d GewO verkauft. Die PilotCapital GmbH selbst
ist Versicherungsmakler nach §34d Abs. 1 GewO.
(4) Der Verkauf erfolgt innerhalb eines arbeitsteiligen Vermittlungsprozesses, bei dem die PilotCapital GmbH als
zentrale Stelle Leads generiert, die aktiv nach einem Versicherungsprodukt nachgefragt haben. Die Weitergabe erfolgt
zweckgebunden zur Kontaktaufnahme und späteren Beratung durch einen registrierten Makler nach §34d GewO.(5) Der Vertrag zwischen dem Kunden und der PilotCapital GmbH kommt ausschließlich mit Registrierung auf einer
Online-Plattform der PilotCapital GmbH und ausdrücklicher Freischaltung durch die PilotCapital GmbH zustande. Die
Registrierung allein stellt noch kein Vertragsangebot dar.
(6) Die Freischaltung erfolgt per E-Mail oder über das jeweilige Kundenkonto. Mit Zugang der Freischaltungserklärung
gilt der Vertrag als geschlossen. Die PilotCapital GmbH ist frei in ihrer Entscheidung, eine Registrierung anzunehmen
oder abzulehnen.
(7) Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde die Geltung dieser AGB in der jeweils aktuellen Fassung an.
§ 4 Leistungen der PilotCapital GmbH und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Die PilotCapital GmbH erbringt Dienstleistungen im Bereich der Lead-Generierung. Ein Erfolg ist nicht geschuldet.
(2) Es wird keine Garantie für Anzahl, Qualität oder Verwertbarkeit der Leads übernommen.
(3) Der Kunde stellt sämtliche zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung.
Insbesondere alle notwendigen Nachweise nach der Erlaubniserteilung §34d GewO.
(4) Die PilotCapital GmbH bestimmt die Art der Leistungserbringung gem. §315 BGB, soweit nichts Abweichendes
schriftlich vereinbart ist.
(5) Die Einbindung von Subunternehmern ist zulässig.
(6) Es wird keine Gewähr für Drittplattformen übernommen.
§ 5 Preise, Zahlungsmodalitäten und Vermittlungsprovision
(1) Die Preise verstehen sich grundsätzlich netto ohne Umsatzsteuer, sofern nicht anders vereinbart. Die Lieferung
erfolgt gem. §4 Nr. 11 UStG umsatzsteuerfrei, da es sich um eine umsatzsteuerfreie Vermittlungstätigkeit im Sinne
eines Versicherungsmaklers handelt.
(2) Die Leads werden im Rahmen einer Vermittlungsleistung gem. §34d GewO ausschließlich an andere
Versicherungsmakler nach §34d GewO weitergegeben.
(3) Die PilotCapital GmbH erhält für jeden gelieferten Lead eine Vermittlungsprovision, deren Höhe sich aus der
jeweils aktuellen Preisliste im Kundenkonto der browsergestützten Online-Anwendung „Kontaktpilot“ ergibt.
(4) Die Umsatzsteuerfreiheit ergibt sich insbesondere aus Art. 135 Abs. 1 lit. a MwStSystRL sowie aus der
Rechtsprechung (z. B. FG Köln 8 K 3212/15).
(5) Zahlungen sind nach Rechnungsstellung sofort fällig.
(6) SEPA-Lastschriften bedürfen eines schriftlichen Mandats.
(7) Bei Rücklastschriften hat der Kunde die Kosten zu tragen.
(8) Aufrechnung ist nur bei rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen möglich.
(9) Die Abrechnung erfolgt pro gelieferten Lead, unabhängig davon, ob der Kunde einen Vertragsabschluss mit dem
Endkunden erzielt.
(10) Die Preise für neu zu erwerbende Leads können seitens der PilotCapital GmbH jederzeit einseitig angepasst
werden.
(11) PilotCapital GmbH behält sich das Recht vor, die Lead-Lieferung zu pausieren oder einzustellen, falls Zahlungen
ausstehend sind.§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Vertragsdauer
Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Zeit zwischen der PilotCapital GmbH und dem Kunden geschlossen. Die
Kündigungsfrist besteht beidseitig 30 Tage und die Kündigung kann jeweils zum 1. eines Monats ausgeübt werden.
(2) Schriftform bei Kündigungen
Jede Kündigung des Vertragsverhältnisses bedarf der Schriftform, um rechtswirksam zu sein. Eine Kündigung per E-
Mail erfüllt diese Anforderung nur, wenn sie von der PilotCapital GmbH schriftlich bestätigt wurde.
(3) Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist von der kündigenden Partei
nachzuweisen. Wichtige Gründe können insbesondere eine schwere Vertragsverletzung oder ein Zahlungsverzug von
mehr als 30 Tage sein.
§ 7 Lieferung und Reklamation
(1) Lieferumfang
Leads werden täglich bis zur bestellten Tagesmenge geliefert. Eine garantierte Mindestmenge besteht nicht, da
die Lieferung abhängig von der tagesaktuellen Generierungsmenge ist. Die Abnahme der gelieferten Leads ist
verpflichtend.
(2) Ein Lead gilt als qualifiziert und korrekt ausgeliefert, wenn er die folgenden Kriterien erfüllt:
• Telefonnummer mit einer gültigen deutschen Vorwahl
• Dokumentiertes Interesse an einem Versicherungsprodukt
• Keine Mehrfachkontakte derselben Person innerhalb von 14 Tagen
(3) Reklamationsgründe
Folgende Leads gelten als reklamierbar:
• doppelte Eintragungen bei PilotCapital GmbH innerhalb von 14 Tagen,
• Telefonnummer ist nicht vergeben (Rückmeldung vom Anbieter),
• Der Kunde arbeitet selbst in der Versicherungsbranche und hatte nachweislich kein Interesse an einem
Abschluss des Produktes.
• Telefonnummer außerhalb Deutschlands (außer bei vereinbarten Sonderkategorien wie Expat-Leads),
• bereits bestehende Geschäftsbeziehung zum Vertragspartner (nachgewiesen z. B. durch bestehende
Maklervollmacht).
(4) Reklamationsfrist
Der Kunde muss gelieferte Leads innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt schriftlich reklamieren, sofern dies im Angebot
oder in der Rechnung ausdrücklich vereinbart wurde. Nach Fristablauf gelten die Leads als abgenommen.
(5) Reklamationsbearbeitung
Bei berechtigter Reklamation erfolgt entweder eine Ersatzlieferung oder eine Gutschrift. Die PilotCapital GmbH behält
sich vor, reklamierte Leads nochmals zu kontaktieren. Bei erfolgreicher Nachbearbeitung entfällt der Anspruch auf
Ersatz oder Gutschrift.§ 8 Verzug und Leistungsfristen
(1) Beginn der Leistungspflicht
Leistungsfristen beginnen erst, wenn alle notwendigen Daten, Mitwirkungen und vollständigen Zahlungen des Kunden
bei der PilotCapital GmbH eingegangen sind.
(2) Verzug des Kunden
Bei Zahlungsverzug ist die PilotCapital GmbH berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zur vollständigen
Begleichung offener Forderungen auszusetzen. Zusätzlich werden gesetzliche Verzugszinsen fällig.
§ 9 Haftung und Rufschädigung
(1) Verbot rufschädigender Handlungen
Der Kunde verpflichtet sich, keine Äußerungen oder Handlungen vorzunehmen, die dem Ruf oder dem Ansehen der
PilotCapital GmbH oder deren Marken schädigen könnten.
(2) Folgen bei Verstoß
Kommt es zu einer Rufschädigung durch den Kunden, haftet dieser für sämtliche daraus resultierende Schäden,
einschließlich wirtschaftlicher Verluste und Rechtsverfolgungskosten. Die PilotCapital GmbH ist in solchen Fällen
berechtigt, die Geschäftsbeziehung fristlos zu kündigen.
(3) Keine gesamtschuldnerische Haftung
Durch diese Vereinbarung wird keinerlei gesamtschuldnerische Haftung der Parteien gegenüber Dritten begründet.
Der Kunde ist nicht Erfüllungsgehilfin oder Erfüllungsgehilfe der PilotCapital GmbH. Die PilotCapital GmbH ist nicht
Erfüllungsgehilfe des Kunden.
(4) PilotCapital GmbH stellt ausschließlich Kontaktinformationen bereit und übernimmt keine Gewähr für die
Abschlusswahrscheinlichkeit oder den wirtschaftlichen Erfolg der Leads.
(5) Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Konversionsrate oder Kundenreaktion durch den von dem Kunden
erworbenen Lead.
(6) PilotCapital GmbH haftet nicht für Schäden, die aus fehlerhafter Nutzung, Nichtbearbeitung oder falscher
Kontaktaufnahme des Kunden resultieren.
(7) Technische Störungen oder Wartungsarbeiten können zu kurzfristigen Unterbrechungen der Lead-Lieferung führen,
ohne dass dies einen Anspruch auf Schadenersatz begründet.
§10 Buchung und Abnahmeverpflichtung
(1) Der Kunde kann über den Kontaktpiloten eine Lead-Kampagne buchen, in der er die täglich gewünschte Lead-
Menge bestimmt.
(2) Die Buchung ist verbindlich und verpflichtet den Kunden zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Leads.
(3) Eine Stornierung der Kampagne ist möglich (siehe§14), entbindet den Kunden jedoch nicht von der Zahlung bereits
gelieferter Leads.
§11 Lieferung und Schwankungen in der Lead-Ausspielung
(1) Die Lieferung beginnt innerhalb von maximal 36 Stunden nach Kampagnenstart.
(2) Aufgrund externer Faktoren kann die tatsächliche, tägliche Lead-Menge leicht variieren und die maximal gebuchte
Leadmenge unterschreiten.§12 Stornierung und Deaktivierung von Lead-Kampagnen
(1) Der Kunde kann eine gebuchte Lead-Kampagne jederzeit stornieren.
(2) Die Stornierung wird sofort im System erfasst, allerdings bleibt der Kampagnenstatus für ca. 20 Minuten aktiv, um
eine geordnete Abschaltung der Automatisierung sicherzustellen.
(3) Leads, die vor der vollständigen Abschaltung geliefert wurden, sind zahlungspflichtig.
§13 Voraussetzungen für die Buchung einer Lead-Kampagne
(1) Eine Buchung ist nur möglich, wenn der Kunde die notwendigen Nachweise für die gewerbsmäßige Ausübung nach
§34d GewO erbracht hat.
(2) Die Prüfung der Dokumente erfolgt durch PilotCapital. Bei nicht vollständigen oder fehlerhaften Angaben kann die
Lead-Buchung abgelehnt oder pausiert werden.
§ 14 Freistellung
(1) Der Kunde ist allein für die Beratung, Produktauswahl und Vertragsdurchführung mit dem Endkunden
verantwortlich.
(2) Der Kunde stellt die PilotCapital GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer fehlerhaften oder
unterlassenen Beratung durch den Kunden entstehen. Dies umfasst auch sämtliche Kosten einer notwendigen
Rechtsverteidigung einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten.
(3) Der Kunde verpflichtet sich zudem zur Einhaltung aller geltenden Datenschutz- und
Verbraucherrechtsvorschriften. Für den Fall eines Verstoßes stellt er die PilotCapital GmbH ebenfalls vollumfänglich
von Ansprüchen und Kosten frei.
§ 15 Bestands- und Organisationsschutz
(1) Den Parteien ist es verboten, Kunden, Mitarbeitende oder Vermittler:innen der anderen Vertragspartei abzuwerben.
§ 16 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Die PilotCapital GmbH behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu ändern,
soweit dies zur Anpassung an gesetzliche oder rechtliche Anforderungen, technische Entwicklungen oder zur
Weiterentwicklung des Dienstleistungsangebots erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Änderungen der AGB werden dem Kunden rechtzeitig vor Inkrafttreten per E-Mail oder über das Kundenkonto
mitgeteilt. Die geänderten Bedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihrer Geltung nicht innerhalb von 14
Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, sofern auf diese Folge in der Mitteilung ausdrücklich
hingewiesen wurde.
(3) Widerspricht der Kunde fristgerecht, bleibt das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen bestehen. Die
PilotCapital GmbH behält sich in diesem Fall das Recht vor, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen.§ 17 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Alle übermittelten Leads beinhalten vertrauliche Daten und dürfen nur im Rahmen der gebuchten Kampagne
genutzt werden.
(2) Eine Weitergabe an Dritte oder eine Mehrfachverwertung von Leads ist untersagt.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Datenschutzbestimmungen der DSGVO einzuhalten und Leads nur für den
vorgesehenen Zweck zu verwenden.
§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Schriftformerfordernis
Abweichende Vereinbarungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform und müssen von beiden Parteien unterzeichnet
werden.
(2) Rechtswahl
Für alle Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen, Lieferungen und Zahlungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz der PilotCapital GmbH.
Die PilotCapital GmbH ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu
verklagen.
(4) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen davon
unberührt. Die unwirksame Klausel wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen möglichst nahekommt.
Hinweis zur Umsatzsteuerfreiheit:
Die Lieferung von Leads erfolgt ausschließlich im Zusammenhang mit der Versicherungsvermittlungstätigkeit gemäß
§34d GewO und ist daher gem. §4 Nr. 11 UStG i.V.m. Art. 135 Abs. 1 lit. a MwStSystRL umsatzsteuerfrei.
PilotCapital GmbH, Versicherungsmakler nach §34d GewO, Bahnhofstraße 3, 21244 Buchholz i.d. Nordheide